Spring Möbel AG

Allgemeine Geschäfts-, Liefer- und Zahlungsbedingungen

1. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäfts-, Liefer- und Zahlungsbedingungen gelten für alle Angebote und Verträge des Auftragnehmers. Abweichungen von diesen Bedingungen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.

2. Eigentums- und Urheberrechte an vom Auftragnehmer erstellten Kostenvoranschlägen, Zeichnungen, Abbildungen, Entwürfen und Berechnungen bleiben vorbehalten. Derartige Unterlagen dürfen ohne Zustimmung des Auftragnehmers weder vervielfältigt noch Dritten zugänglich gemacht werden.

3. Die Ware ist nach Erhalt zu prüfen. Allfällige Mängel müssen innert Wochenfrist schriftlich gemeldet werden. Bei berechtigten Mängelrügen erfolgt kostenlose Nachbesseru ng innerhalb einer angemessenen Frist. Sollten sich bei normalem Gebrauch innerhalb von 2 Jahren nach Lieferung Material- oder Konstruktionsfehler zeigen, werden diese Artikel kostenlos in Ordnung gestellt. Farb- und Strukturdifferenzen in Holz, Leder und Marmor sind naturbedingt und werden vom Käufer akzeptiert. Ebenso werden bei colorierten Oberflächen und bei Textilgeweben leichte Farb- und Glanzstufen-Abweichungen akzeptiert. Sie berechtigen nicht zu Mängelrügen oder Garantieansprüchen.

4. Lieferverzögerungen geben dem Käufer kein Recht auf Vertragsaufhebung oder Entschädigung.

5. Bei einem Fakturawert von über CHF 2 500.– liefern wir franko Haus in der ganzen Schweiz, sofern Zufahrt mit Camion möglich. Bei kleineren Aufträgen werden für die Lieferung mindestens CHF 100.– verrechnet. Für Lieferungen ins Ausland oder an schwer zugängliches Domizil werden stets die effektiven Kosten berechnet.

6. Unsere Fakturen sind innert 10 Tagen netto zu bezahlen. Sofern nichts anderes vereinbart wurde, ist bei Vertragsabschluss eine Anzahlung in der Höhe von 1/3 des Auftragswertes zu leisten. Restzahlung innert 10 Tagen nach Rechnungsstellung.

7. Bei Zahlungsverzug werden ab dem 30. Tag nach Fälligkeit Verzugszinsen erhoben, welche in der Regel 2 % über dem Kantonalbankdiskont p. a. liegen. Eingehende Zahlungen werden zunächst auf entstandene Mahnkosten, Zinsen und dann auf die älteste Schuld angerechnet.

8. Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die Kaufgegenstände Eigentum des Auftragnehmers (SPRING Möbel AG), der berechtigt ist, einen Eigentumsvorbehalt eintragen zu lassen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Gegenstände für die Dauer des Eigentumsvorbehaltes gegen Feuer, Wasser, Diebstahl und Einbruch ausreichend zu versichern. Bei Pfändung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Gegenstände hat der Auftraggeber dem Auftragnehmer unverzüglich schriftlich Anzeige zu erstatten und die Pfandgläubiger von dem Eigentumsvorbehalt zu unterrichten. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, die ihm unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Gegenstände zu veräussern, zu verschenken, zu verpfänden oder zur Sicherheit zu übereignen.

9. Gerichtsstand für beide Parteien ist das Schiedsgericht Bern.